12.09.2019 - 4 Bericht des Vorsitz, Anfragen der Gemeindevertr...

A Frau Wirth ist da, Projektleiterin Familiencoaching im ländlichen Raum. Sie erläutert das Projekt. Zielgruppe sind Familien, z.B. mit prekären Einkommensverhältnissen. Darunter Minijobber, Pflegesachverhalte, fehlende Mobilität, etc. 90% der Kosten werden von der EU übernommen, der Rest kommt von Herrn Dahlemann (Vorpommernfond). Die Familiencoaches betreuen für eine gewisse Zeit die Familien, z.B. Ferienunterstützung. Benötigt wird von Seite der Gemeinde die entgeltfreie Überlassung von Räumlichkeiten, z.B. hier im Bürgerhaus. Sie lässt eine ausgedruckte Präsentation mit weiteren Informationen zur Einsicht da (Dieser Punkt wurde direkt im Anschluss an die Eröffnung der Sitzung gelegt).

Bericht der Bürgermeisterin:

1. Der Radweg nach Lindenhof soll 2020 saniert werden. Er wird verbreitert auf 2,20m. Dazu werden Bäume gefällt und woanders neu gepflanzt.
2. Der Weg nach Klenz wird noch in diesem Jahr hergerichtet.
3. Zur Sicherung der Kreuzung des Radweges Umgehung Schönfeld-Metschow ist es ggfls. erforderlich ein Warnschild aufzustellen bzw. Sperrpfosten aufzustellen. Dazu werde ich Kontakt mit dem Landkreis aufnehmen.
4. Die Kurve Dorfstraße an der Kirche in Schönfeld hat sich als gefährlich herausgestellt. Ggfls. ist die Einrichtung einer 30er-Zone erforderlich. Das Amt wird prüfen.

Anfragen der Gemeindevertreter:

Herr Richter

1. Können die Termine der nächsten Sitzungen abgesprochen werden?

Vorschläge GV: Mittwoch 27.11.2019, Finanzausschuss soll vorher stattfinden, dazu ist eine Absprache mit dem Amt (Frau Fredrich) erforderlich.

Die Bauausschusstermine sollen die Mitglieder des Bauausschusses festlegen.

2. Wie weit ist der Sachverhalt Digitalpakt? Der Stand wird geklärt.
3. Hat die KiTa einen Nutzungsvertrag für den Essensraum? Es besteht eine Vereinbarung zur Nutzung, ein Nutzungsvertrag ist noch auszuarbeiten.

Frau Meißner:

1. Können für die Gemeindeeinrichtungen Nutzungspläne erstellt werden? Es liegen Bücher aus, wo Eintragungen vorzunehmen sind. Das gilt auch für den Rasentraktor.

Herr Richter:

1. Gibt es eine Gebührensatzung für die Nutzung der Sporthalle? Wird geprüft.
2. Bürgerfrühstück: Läuft das über den Dorfclub oder die Gemeinde? Dorfclub.
3. WWRP: Der Steg wurde im Frühjahr etwas saniert. Es hat notdürftig geklappt. Mehr ging nicht, weil das Untergerüst sehr morsch war. Was ist mit dem Restgeld für die Maßnahme geblieben? Wird im Amt erfragt.
4. Der Steg ist morsch, was soll damit geschehen? Das Amt wird prüfen.

 

5. Im Dorf sind einige Gehöfte die leer stehen. Sind die Eigentümer angeschrieben worden? Ja, im Juli. Leider ist nichts passiert. Es werden weitere Maßnahmen geprüft.
6. Am Neubau bilden sich bei Regen stets Pfützen. Die Wohnungsverwaltung ist informiert.
7. Zwei Wohnungen sind verwohnt, kann die Wohnungsverwaltung angeschrieben werden zur Ausbesserung? Ja, wird erfolgen.
8. Spielplatz Festwiese: Dort ist eine m.E. zu große Feuerstelle, kann die Gemeinde ihre Baumschnitte bitte zum verbrennen zur Feuerwehr geben? Könnte dort ein Hinweisschild aufgestellt werden: Abladen jeglicher Abfälle verboten. Dem Vorschlag wird gefolgt, an der Feuerwehr könnte ein Herbstfeuer stattfinden. Das Schild wird im Ordnungsamt geprüft.

 

Herr Koß:

1. Wie sieht der Sachverhalt Kinderspielplatz Trittelwitz aus?  Dazu gibt es eine neue Förderrichtlinie, die Antragstellung ist bald möglich.

2. Im Papiercontainer landen fremde Stoffe und wird zweckentfremdet genutzt. Der Bauausschuss möchte sich dazu Gedanken machen.

 

Herr Richter:

Wie sieht es mit der Erstellung einer Feuerwehrsatzung aus? Das Thema ist im Amt präsent. Dazu sind noch einige Rechtsfragen zu klären, wie z.B. die Umsatzsteuerthematik als auch die Bereitstellung notwendiger Kapazitäten im Amt.