12.03.2020 - 4 Bericht des Vorsitz, Anfragen der Gemeindevertr...
Grunddaten
- TOP:
 - Ö 4
 
- Gremium:
 - Gemeindevertretung Siedenbrünzow
 
- Datum:
 - Do., 12.03.2020
 
- Status:
 - gemischt (Sitzung abgeschlossen)
 
- Uhrzeit:
 - 19:00
 
- Anlass:
 - Sitzung
 
Wortprotokoll
4.1. Buswender (zur Anfrage von Herrn Urbansky vom 09.01.2020)
Herr Bruhn hat sich mit Herrn Steller im Vorfeld des Vororttermins vom 09.03.2020 getroffen. Bei diesem Treffen erläuterte Herr Steller seine Sichtweise. Herr Bruhn bedankte sich für diese Möglichkeit. Am 09.03.2020.gab es einen Vororttermin zum Thema Baumängel am Neubau Buswender. Teilnehmer waren Frau Kruse vom Amt Demmin-Land, Herr Teetz (Ing.büro), Herr Kuhrt, Herr Meynert, Herr Steller, Herr Urbansky und Herr Bruhn.
Die in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.01.2020 mündlich vorgetragene Mängelliste wurde von den Anwesenden wie folgt bewertet.
- Fehlende Dehnungsfugen sind Bestandteil der Restarbeiten bei entsprechender Witterung
 - Anlage Rasen ebenfalls Restarbeiten
 - Fehlende Dehnungsfuge am Schacht. Nach Ansicht des Planers nicht erforderlich. Es wird sich darauf verständigt, die Gewährleistungsfrist abzuwarten und den Sachverhalt dann neu zu bewerten.
 - Auffahrt aus Richtung Vanselow zu schmal. Nach Aussage der Verkehrsbetriebe bei Baubesprechungen ist dem nicht so. Frau Kruse fragt diesen Sachverhalt bei den Verkehrsbetrieben nochmals schriftlich ab. Im Ergebnis dieser Abfrage wird eine Verbreiterung im nächsten Jahr in Erwägung gezogen.
 - Andere Fehler (Beschädigungen Bordsteine, nicht gekürzte Steine u.a.) werden als Schönheitsfehler ohne Auswirkungen auf die Funktionalität bewertet. Auch hier soll es Neubewertung nach Ablauf der Gewährleistung geben.
 - Dehnungsfuge zwischen Bordsteinen ist laut Planer hinter den Steinen verbaut
 
Herr Steller verwies darauf, dass die Dehnungsfugen aus seiner Sicht nicht ausreichend sind. Er legte Material vor, wie diese hätten aussehen müssen.
Herr Bruhn verwies darauf, dass in der Ladungsfrist einer Sitzung der Gemeindevertretung solche komplexen mit hohem Aufwand vorbereiteten Fragen bereits angezeigt werden sollten. Viele Teile der Anfragen von Herrn Urbansky hätten sofort geklärt werden können.
Vorbereitung einer solchen Vorortbegehung bereits angezeigt werden sollte, wenn Beanstandungen sind, damit diese dann nach Möglichkeit zum Termin geklärt werden können.
4.2. Zulassung Abbaugebiet Kies Sanzkow
2015 wurde eine befristete Genehmigung erteilt. Die Hauptbetriebszeit beginnt um 7.00 Uhr. Es soll eine Vereinbarung zur Nutzung der Gemeindestraßen abgeschlossen werden.
4.3. Buswender Leuchte
Das Angebot der E.dis beläuft sich auf 437,95 € als Investzuschuss. Auf Nachfrage, warum die Gemeinde die Summe zahlen muss, werden Erläuterungen abgegeben durch Herrn Bruhn. Die Leuchte wird einzeln geschaltet.
4.4.Grundstücksangelegenheiten aus Sitzung vom 20.02.2020
Der Notartermin ist am 17.03.2020 in Anklam.
4.5. Veranstaltungen in der Gemeinde
Herr Bruhn schätzt ein, dass das Angebot an Filmen für die Kinder schlecht angenommen wird. Am 08.03.2020 fand die Frauentagsfeier statt. An der Grabenschau nahm Herr Kuhrt für die Gemeinde teil. Herr Kuhrt erklärte. Es gab keine Mängel.
4.6. Aufträge
Herr Bruhn informiert, dass der Auftrag für die Aufrichtung der Bordsteine der Kurve an der Straße in Sanzkow und der Zaun bei den Müllcontainern ausgelöst wurden.
4.7. Spielpatz Zachariae
Eine kleine Fläche wird von den Nachbarn genutzt, der mögliche Teilverkauf wird noch verhandelt.
4.8. Dorfbegehungen
Die in der letzten Sitzung der GV angeregten Ortsbesichtigungen werden besprochen. Es wird vorgeschlagen, entweder einen separaten Termin oder die Termine jeweils vor den Gemeindevertretersitzungen zu legen. Die Gemeindevertreter einigten sich auf einen Termin, jeweils ca. eine Stunde vor einer Gemeindevertretersitzung. Der erste Ort der besichtigt werden soll, ist Leppin.
4.9. Fördermittel für Jungbaumpflege
4.10. Neubauten
Die Antennenanlagen müssen erneuert werden. Zum 31.12.2020 werden die öffentlich rechtlichen Sender darüber nicht mehr zu empfangen sein. Die Kosten für die Umstellung auf HD sind nicht umlegbar.
Es haben sich einige Probleme in den Neubauten angestaut, z. B. Anbau von Satellitenanlagen, Hundekot auf den Grundstücken, so dass eine Mieterversammlung unabwendbar erscheint. Herr Bruhn bittet, dass auch die Gemeindevertreter an dieser Mieterversammlung teilnehmen.
4.11. Spielplatz Vanselow
Bis Ende April sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Ein Schild „Betreten verboten“ ist angebracht. Herr Steller informiert, dass der Aufgang zwar abgebaut ist, nun aber die Kinder von der anderen Seite auf die Rutsche klettern. Herr Bruhn regt an über die Folgenutzung der Spielgeräte in Vanselow zu einem späteren Zeitpunkt zu reden. Auf Grund von Alter und Zustand steht eine grundlegende Erneuerung an.
4.12. Erstattung Kita-Beiträge
Da die Sachbearbeiterin über einen langen Zeitraum außer Dienst war, können zu diesem Thema keine Ausführungen gemacht werden.
