20.04.2023 - 6.1 Wegenutzungsvertrag
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Gemeindevertretung Kletzin
- Datum:
- Do, 20.04.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/GV 16/23/086 Wegenutzungsvertrag
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Matthias Fischer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzessionsverfahren zur Vergabe der Stromkonzession der Gemeinde Kletzin gemäß § 46 EnWG durchzuführen.
2. die Zustimmung zur verschobenen Datenherausgabe vom 11.05.2022 werden nachträglich gebilligt (siehe Anlage Zustimmung zur verschobenen Datenherausgabe).
3. das Auslaufen des aktuellen Konzessionsvertrages zum 30.12.2025 im elektronischen Bundesanzeiger bekannt zu geben (Anlage Bekanntmachung).
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gemeindevertretung über das Ergebnis der Bekanntmachung zu informieren.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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176,1 kB
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2
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8,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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134 kB
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