22.04.2024 - 4 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüs...

8.1 Konzessionsvertrag Strom      VO/GV 70/23/098

Die Gemeindevertretung beschließt den vorliegenden Wegenutzungsvertrag Strom für die Gemeinde Schönfeld mit der E.DIS Netz GmbH, Langewahler Straße 60, 15517 Fürstenwalde/Spree abzuschließen. Die Bürgermeisterin und ihr Stellvertreter werden ermächtigt den Vertrag auszuhandeln und zu unterzeichnen.

 

8.2 Grundschule Schönfeld - Innensanierung

Beschluss zur Fortführung der Planung und zum Erstellen des Nachtragshaushaltes

VO/GV 70/24/100

Die Gemeindevertretung beschließt für die Maßnahme „Grundschule Schönfeld - Innensanierung“ die Fortführung der Planung bis zum Erstellen der Leistungsverzeichnisse vor Erhalt der Zuwendungsbescheide. Die überplanmäßige Ausgabe von 12.000 € wird beschlossen. Die Deckung der finanziellen Mittel erfolgt aus liquiden Mitteln.

Die Gemeindevertretung beschließt den Nachtragshaushalt vor dem Erhalt der Zuwendungsbescheide zu erstellen. Die Ausgaben (Gesamtkosten) und die Einnahmen (Zuwendungen) werden im Haushalt dargestellt, aber bis zur Absicherung der Einnahmen (ZWB) gesperrt.