25.05.2023 - 6.1 Beschlussfassung zur Haushaltssatzung für die H...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Teske als Vorsitzende des Finanzausschusses trägt den Sachverhalt vor und empfiehlt die Anhebung der Hebesätze auf die Nivellierungshebesätze des FAG.

Herr Richter, Herr Drienko, Frau Meißner: Wir beantragen die Hebesätze nicht anzuheben.

Abstimmung: 5 ja, 1 Enthaltung. Der Antrag wurde damit angenommen. Daraufhin kommt die Haushaltssatzung geändert zur Abstimmung.

 

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Beschluss (geändert):

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Schönfeld für die

Haushaltsjahre 2023 und 2024 gemäß Anlage unter Beibehaltung der bisherigen Hebesätze.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

1

0

 

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Anlagen zur Vorlage

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