Beschlussvorlage - VO/GV 06/23/077
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschlussfassung zur 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Körperschaft:
- Gemeinde Nossendorf
- Federführend:
- LVB
- Bearbeiter:
- Jörg Puchert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Gestoppt
|
|
Gemeindevertretung Nossendorf
|
Entscheidung
|
|
|
|
09.05.2023
|
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung.
Sachverhalt
Änderung § 3 Abs. 1 Satz 1 Rechte der Einwohner:
Im Zuge der 1. Änderungssatzung aus 2019 wurde von der Rechtsaufsichtsbehörde eine rechtliche Anmerkung zu § 3 Abs. 1 Satz 1 der Hauptsatzung mit der Bitte um Überarbeitung bei einer Änderung gemacht. Dieses wird hier aufgegriffen. "Soll" wird gestrichen und durch "beruft ein" ersetzt.
Änderung § 7 Entschädigungen
Im Zuge der Haushaltsberatungen wurde im Finanzausschuss über eine Anhebung der Entschädigungsregelung für den Bürgermeister beraten. Im Ergebnis wurde ein Anhebung um 150 € pro Monat in den Haushalt eingeplant.
Finanz. Auswirkung
Mehraufwand pro Haushaltsjahr: 1800 €
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
54,8 kB
|
