Beschlussvorlage - VO/GV 16/21/057

Die Gemeinde beschließt die Wegebaumaßnahme in Quitzerow in die Projektliste des Amtes Demmin-Land aufzunehmen und die erforderlichen Kosten in den Haushalt 2022 einzuplanen.

Zur besseren Erreichbarkeit des hinter den Stallanlagen befindlichen, als Löschwasserbehälter umgebauten, Güllebehälters in Quitzerow Dorf wurde das Ingenieurbüro Leu durch die Gemeinde mit der Erarbeitung einer Kostenschätzung für den Ausbau des Weges beauftragt. Diese wurde vorerst für einen 4,50 m breiten und ca. 200 m langen Ausbau in Asphaltbauweise mit einer 0,33 m breiten und 122 m langen Entwässerungsrinne aus Rinnenpflaster mit Rundbordeinfassung vorgelegt.

Für den Wegebau wären somit Gesamtbaukosten einschließlich Ingenieurleistungen für die Planung und Baugrunduntersuchungen in Höhe von 162.000 € in den Folgehaushalt einzuplanen. Da der Weg keine Verbindungsfunktion von Gemeinden oder Ortsteilen darstellt und eine eher unwesentliche Anliegerfunktion hat, ist dieser im Sinne des Straßen- und Wegegesetzes MV (StrWG MV) als sonstiger öffentlicher Feld- und Waldweg einzustufen. Die Nutzung erfolgt überwiegend durch die Bewirtschafter der anliegenden landwirtschaftlichen Flächen, somit ist eine Förderung aus der Dorferneuerung oder der kommunalen Straßenbaurichtlinie eher unwahrscheinlich.

In den Haushalt 2022 wären bei einer Durchführung der Maßnahme ohne Beantragung von Fördermitteln 162.000 € einzuplanen. Sofern eine Förderung beantragt werden soll, sind unter dem Produktsachkonto 54100.09600000 die Kosten für die freiberuflichen Leistungen und Planung bis zur Leistungsphase 4 in Höhe von etwa 12.000 € einzuplanen. Die weiteren Kosten sind in die Folgehaushalte einzuplanen, sofern Fördermöglichkeiten in Aussicht gestellt werden.

Für die Kostenschätzung der Variante in Asphaltbauweise sind bislang Kosten in Höhe von etwa 300 € entstanden, diese werden aus dem Produktsachkonto 54100.52330000 des HH 2021 abgegolten.